AGB

Die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen  (AGB)“ sind wohl das am wenigsten beachtete Dokument im Internet. Vielleicht sogar im Handel allgemein. Mal ehrlich, wann hast du das letzte Mal eine AGB gelesen?

Noch nie?

Wozu sind sie dann nutze?

  • Entgegen der allgemeinen Auffassung sind die AGB nicht gesetzlich vorgeschrieben.
  • Sie sollen im Grunde die vertraglichen Bedingungen zwischen uns regeln und Vereinbarungen genauer definieren. Im besten Fall auch verständlicher sein, als es vielleicht der nackte Gesetzestext ist.
  • Also: grundsätzlich gilt das BGB (Bürgerliches Gesetztbuch), wenn es keine AGB gibt. Wenn es eine gibt, dann musst du dieser bei einem Vertrag explizit zustimmen.  Wenn eine AGB den gesetzlichen Regelungen widerspricht, dann ist sie unwirksam.
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AGB - ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Geltungsbereich

Für alle Lieferungen von re:caremo an Nutzerinnen und Nutzer gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

Vertragspartnerin/Vertragspartner

Der Kaufvertrag kommt zustande mit re:caremo, Inhaber: Frank Reiser, Fröbelstraße 48, 24113 Kiel – Als Kleingewerbetreibender bin ich nach §19 UStG nicht umsatzsteuerpflichtig und nicht im Handelsregister eingetragen.

Vertragsabschluss

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop ist kein rechtlich bindendes Angebot. Es stellt nur eine Aufforderung zur Bestellung dar.

Durch Anklicken des Buttons [Kaufen/kostenpflichtig bestellen] geben Sie eine verbindliche Bestellung für die auf der Bestellseite aufgelisteten Dateien ab. Ihr Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Frank Reiser, Fröbelstraße 48, 24113 Kiel ,Tel.: +49 175 76 19 392 ,Fax: 0431-29099026, E-Mail: kontakt@recaremo.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben. Es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Das Nutzungsrecht erlischt

Sobald wir den Verkaufsbetrag erstattet haben, erlischt das Nutzungsrecht für die gelieferte Datei in vollem Umfang. Sie sind verpflichtet alle Dateien aus dem Kaufvertrag, den Sie widerrufen, zu löschen.

Preise

Die auf den Produktseiten genannten Preise sind Endpreise. Es entfallen keine Mehrwertsteuer oder sonstige Preisaufschläge.

Als Kleingewerbetreibender bin ich nach §19 UStG nicht umsatzsteuerpflichtig.

Da es sich bei allen Artikel ausschließlich im Dateien handelt und die Auslieferung per Download erfolgt, entstehen keine Versandkosten.

Lieferung

Die Lieferung der Dateien erfolgt ausschließlich als Download über das Internet. Sie erhalten direkt nach dem Zahlungsabschluss eine E-Mail mit den entsprechenden Links.

Zahlung

Die Zahlung erfolgt ausschließlich über den Finanzdienstleister PayPal. Da die Daten direkt per Download zur Verfügung stehen, entstehen keine Lieferzeiten und keine Lieferkosten.

Eigentumsvorbehalt

 Sie erwerben mit der Bezahlung und dem Download ein Nutzungsrecht der Datei. Die Datei selbst bleibt Eigentum von re:caremo. Ebenso verbleiben Urheberinnen- und Urheberrechte weiterhin bei re:caremo.

Das Nutzungsrecht beginnt mit Kaufabschluss.

Nutzungsrechte und Lizenzbestimmungen

 Beim Download und Kauf der Nutzungsrechte werden Ihnen zwei Optionen angeboten:

  1. Sie erwerben eine „Privat-Lizenz“.
    Mit dieser Lizenz können Sie die Inhalte der Datei in Videos und gerenderten Bildern nutzen. Diese Bilder und Videos dürfen Sie auch kommerziell veröffentlichen oder vermarkten. Dabei darf die Datei an sich, oder Teile davon,  nicht zum Lieferumfang des Videos oder des gerenderten Bildes gehören.
  2. Sie erwerben eine „Export-Lizenz“.
    Mit dieser Lizenz dürfen Sie die Datei zusätzlich zu der in 1. genannten Optionen, auch in Computerspielen verwenden und diese Spiele vermarkten.
 
In beiden Lizenzen müssen Sie auf das Urheberinnen- und Urheberrecht von rec:caremo hinweisen – Beispiel:
„Das Urheberinnen- und Urheberecht der verwendeten Charaktere in diesem Bild (Video oder Spiel) liegt bei re:caremo – https://recaremo.de)“
 
Wenn Sie das Nutzungsrecht auf Dritte übertragen, verlieren Sie alle weiteren Nutzungsrechte für die Zukunft und Sie müssen re:caremo über diese Änderung informieren. Sie müssen die neue Nutzerin und den neuen Nutzer diese AGB zu Kenntnis bringen.
Eine andere Weitergabe der Datei und deren Inhalte an Dritte oder eine Vermarktung der Datei und deren Inhalte ist verboten.

Streitbeilegung

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.

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